Willkommen

bei den Direktdemokraten in Deutschland




Schuldenentwicklung

"Die Situation ist weiß Gott schlimm und ich meine, dass man den Menschen die Dimension des Problems immer wieder verdeutlichen muss. Im Augenblick kann niemand ernsthaft daran denken, die Schulden zurück zu führen. Es geht momentan ja erst einmal darum, den Anstieg der Verschuldung zu bremsen." (Rainer Wiegard, Finanzminister des Landes Schleswig-Holstein, am 21.11.2005)



Termine:

21.10.2006 Bundesparteitag DEMOKRATEN in Berlin
02.09.2006 offene Sitzung Programmkommission DEMOKRATEN  in Maintal
01.04.2006 offene Bundesvorstandssitzung DEMOKRATEN in Maintal
14.01.2006 Bundesparteitag DEMOKRATEN in Neuhof
27.11.2005 Berlin Programmabgleich DEMOKRATEN + PERSPEKTIVE
12.11.2005 Köln Mitgliederversammlung DEMOKRATEN
14.10.2005 Schlüchtern Direktdemokratische Gruppierungen
09.08.2005 Schlüchtern Präsentation WILLI WEISE
21.06.2005 Wiesbaden Vorstandssitzung DEMOKRATEN
05.06.2005 Bad Honnef Gründung DEMOKRATEN
14./15.05.2005 Eisenach 4. Netzwerktreffen der Direktdemokraten
27.04.2005 Debatte um die Hessische Verfassungsreform im HR2 18:05 Uhr "Der Tag" live aus dem Haus "Villa Clementine" in Wiesbaden mit Politikern, Experten und Gästen
16./17.4.2005 in Worms 3. Netzwerktreffen der Direktdemokraten
05.02.2005 Dreieich-Sprendlingen 2. Netzwerktreffen der Direktdemokraten
25.01.2005 (HNV) Treffen mit Frau Dr. Pauly-Bender, SPD-Obfrau der Enquetekommission im HLT
18.01.2005 (HNV) Anhörung der Grünen im Hessischen Landtag HLT
23.10.2004 Hambacher Schloß "Schluß mit den Irrlehren des Staates und dem dressierten Bürger"
24.04.2004 (HNV) Gründung der Initiative "HessenNeuVerfasst"




Unsere Programmkonzepte: Verfassungskonform mit Artikel 146 Grundgesetz (GG) verfolgt die Partei Direkte Demokraten Deutschland (DDD) den Zweck, die Verfassungen und die Politik der Kommunen, Länder, des Bundes und Europa so auszugestalten, wie es der Willensbildung der BürgerInnen entspricht, womit ein Wandel vom Obrigkeitsstaat zum Bürgerstaat eingeleitet wird.

Vor allem bedarf Artikel 38 GG einer anderen Prägung oder Auslegung: Für die DDD kandidieren ausschließlich Bürger, die sich dem Gedanken der direkten Demokratie verbunden fühlen und die die Auffassung vertreten, daß ihre einzelne persönliche politische Meinung nicht bedeutender als die Meinung des gesamten Wahlvolkes sein kann. Aus diesem Grund werden die Abgeordneten der DDD nach dem Willen der Wähler abstimmen, ohne in Konflikt mit ihrem Gewissen zu kommen.

Satzungsgemäß kann DDD in einem Programm Wege im Einzelnen festlegen, wie dieser Zweck erzielt wird. Dabei sind von elementarer Bedeutung einstimmige Beschlüsse und nur ausnahmsweise Zweidrittelmehrheiten, Minderheitenschutz und der Subsidiaritätsgedanke.

In weiten Teilen stimmten wir von DDD mit den Vorstellungen des Deutschen Bundesverbands für Steuer-, Finanz- und Sozialpolitik DBSFS

Steuern, Wirtschaft und Soziales überein. Diese Konzepte für Bildung, Gesundheit, Verkehr etc. sollen im Dialog mit den Bürgern auf Herz und Verstand überprüft und mit anderen wie bspw. das von Dr. Hermann Meemken Gesellschaftsentwurf verglichen werden um so zu einem tragfähigen Wahlprogramm zu finden.





Vorstand:

Sprecher: Heinz-Joachim Pethke
Schatzmeister: Edgar Fassing
Schriftführer: Helga Sahner



Satzungsentwurf

§ 1 Name, Kurzbezeichnung, Sitz, Geschäftsjahr
Name der politischen Vereinigung gemäß BGBl. I S. 149 ist DIREKTE DEMOKRATEN DEUTSCHLAND. Die Kurzbezeichnungen lauten "DIREKTDEMOKRATEN", "DDD" oder "3DP". Gebietsverbände tragen den Namen mit dem Zusatz des jeweiligen Gebiets. Sitz der Partei ist Maintal, Amtsgericht ist Hanau. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck
Verfassungskonform mit Artikel 146 GG verfolgt DDD den Zweck, die Verfassungen und die Politik der Kommunen, Länder, des Bundes und Europa so auszugestalten, wie es der Willensbildung der BürgerInnen entspricht. In einem Programm kann DDD Wege im Einzelnen festlegen, wie dieser Zweck erzielt wird. Dabei sind von elementarer Bedeutung einstimmige Beschlüsse und nur ausnahmsweise Zweidrittelmehrheiten, Minderheitenschutz und der Subsidiaritätsgedanke.

§ 3 Selbstlosigkeit
Die Partei ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Partei dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Parteimitteln. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft in der Partei wird durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand erworben. In derselben Weise ist der Austritt zu erklären. Mitglieder der Partei können nur natürliche Personen sein, sofern sie das 16. Lebensjahr vollendet haben, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Ein Anspruch auf Aufnahme in die Partei DDD besteht nicht. Die Ablehnung eines Aufnahmeantrags bedarf keiner Begründung. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod. Bei groben Verletzungen der Vereinspflichten kann ein Ausschluß eines Mitglieds erfolgen.

§ 5 Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung faßt ihre Beschlüsse mit den Stimmen der anwesenden Mitglieder im Konsens, außer die Satzung legt eine andere Mehrheit fest. So lange die Partei in keinem Parlament vertreten ist werden keine Mitgliedsbeiträge erhoben. Über die Einführung einer Finanzordnung entscheidet die Mitgliederversammlung. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden protokolliert. Die Mitgliederversammlung entscheidet über die Aufnahme neuer Mitglieder. Über Satzungsergänzungen durch Geschäftsordnungen beschließt die Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder. Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehört die Wahl eines Rechnungsprüfers, die Entgegennahme des Jahresberichts von Vorstand und Rechnungsprüfer, die Beschließung eines Haushalts und die Entlastung des Vorstands. Die Mitgliederversammlung wählt den Vorstand für 2 Jahre.

§ 6 Gliederungen, Organe, Vorstand
Die Partei organisiert sich zunächst als Bundesverband. Ihre Organe sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand. Es können Landes- und Kommunalverbände mit eigenen Organen gegründet werden. Der Vorstand besteht aus mindestens drei Mitgliedern. Beschlüsse des Vorstands werden im Konsens gefaßt, hierüber werden schriftliche Protokolle angefertigt. Der Vorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt. Der Vorstand wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder vertreten. Der Vorstand lädt schriftlich zwei Wochen im voraus mindestens einmal im Jahr zur Mitgliederversammlung ein. Der 1. Vorsitzende führt die laufenden Geschäfte. Stehen der Eintragung im Vereinsregister oder der Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das zuständige Finanzamt bestimmte Satzungsinhalte entgegen, ist der Vorstand berechtigt, entsprechende Änderungen eigenständig nach Beschluß durch die Mitgliederversammlung durchzuführen. Der Vorstand kann sich eine eigene Geschäftsordnung geben, die im Einklang zur Satzung steht.

§ 7 Ordnungsmaßnahmen, Schiedsvertrag
Ein Mitglied kann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder vorsätzlich gegen die Grundsätze der Partei verstößt und damit der Partei schweren Schaden zufügt, oder sich in besonders schwerer Weise parteischädigend verhält. Die Ordnungsmaßnahmen können in einer Geschäftsordnung geregelt werden, die dann auch einen Schiedsvertrag beinhalten.

§ 8 Schlußbestimmungen
Diese Satzung tritt mit der Unterzeichnung der anwesenden Mitglieder in Kraft. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Partei an den/die/das (Bezeichnung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts oder einer anderen steuerbegünstigten Körperschaft),der/die/das es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

Maintal, 01.04.2002



Beitragstabelle:

Bis sich DDD Direkte Demokraten Deutschland die Zustimmung (durch Wahl in ein Parlament) von Bürgern verdient hat, gilt Beitragsfreiheit und die Partei finanziert sich ausschließlich durch Spenden.

Danach soll über den Enwurf der folgenden Beitragstabelle beraten und abgestimmt werden.

Bei monatlichem Nettoeinkommen

Jahresbeitrag

bis 350 Euro

beitragsfrei

bis 500 Euro

5 Euro

bis 1.000 Euro

15 Euro

bis 1.500 Euro

35 Euro

bis 2.000 Euro

60 Euro

bis 2.500 Euro

90 Euro

bis 3.000 Euro

120 Euro

bis 3.500 Euro

180 Euro

bis 4.000 Euro

220 Euro

bis 4.500 Euro

270 Euro

bis 5.000 Euro

300 Euro

mehr als 5.000 Euro

0,5 Prozent des Jahresnettoeinkommens

 

Die Beiträge sind im Voraus zahlbar auf Konto 6347703 BLZ 50661639 Raiffeisenbank Volksbank Main-Kinzig








Mitglieder und Sympathiesanten
Unter dem Motto "Zeigen Sie Gesicht" lief bei Mehr Demokratie e.V. im Jahr 2002 bundesweit eine Fotoaktion. Eine kleine Auswahl von Menschen aus der Region Rhein-Main für die Volksabstimmung bzw. Menschen, die Direktdemokratie unterstützen. Machen auch Sie mit. Schicken Sie uns Ihr Bild im "jpg" oder "gif" Format.