Demokratiekultur

20.12.2003

Was ist das für eine Demokratie ?

die nicht vom Volk regiert wird ! Und was sind das für Parteien, die sich "sozial", "christlich" oder "frei" auf die Fahne schreiben ? Denken Wähler oder Parteimitglieder weniger sozial, christlich oder frei, nur weil sie nicht eine dieser Parteien wählen oder ihr angehören ? Alles nur Fassade, Schubladendenken, Volksverdummung !
Die Entscheidung des Parlaments und seiner Angehörigen ist nur dann Ausfluß der Staatsgewalt des Volkes wenn sie sich auf Teilhabeakte des Volkes zurückführen läßt. Das ist in Deutschland nicht der Fall ! Nach der Definition alter griechischer Denker handelt es sich in Deutschland nicht etwa um eine Demokratie sondern um eine Parteien-Oligarchie. Nicht das Volk herrscht sondern eine von Parteie n beherrschte Koalitionsrunde. 

Schon die Auswahl der Kandidaten wird von der Partei vorgenommen also kann der Wähler ausschließlich die anteilige Zusammensetzung des Parlaments beeinflussen. Wem ist der Abgeordnete denn nun verpflichtet ? Nach dem Grundgesetz sollen sie nach Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Vertreter des ganzen Volkes sein und nicht an Aufträge gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Nach Belieben können sie ihr Gewissen wie ein Mäntelchen in den Wind hängen. So lösen sie nach der Wahl entweder ihre Wahlversprechen nicht ein oder sie werden von ihren Parteien gezüchtigt und zur Parteiraison gerufen oder als Abweichler, Abtrünnige oder Verräter tituliert.

Wahrlich demokratisch !

Bei der Regierungsbildung und Gesetzgebung entscheidet nicht etwa ein von unabhängigen Abgeordneten repräsentierter Volkswille, sondern der von der Mehrheitspartei dominierte Koalitionsausschuß. Dem Wähler bleibt in dieser "KRÜPPEL-DEMOKRATIE" nur nach vier Jahren Enttäuschung eine andere Partei zu wählen. Da sich Parteien nun aber nur sehr nuanciert unterscheiden, ändert sich nichts durch eine Wahl.

Was uns dringend fehlt ist eine andere Führungs-Kultur in der Parteienlandschaft. Eine Kultur in der sich der Bürger ein- und nicht ausgeschlossen fühlt. Eine Kultur des Vertrauens, der Akzeptanz und der Kompetenz, wie sie in anderen Lebensbereichen als in der Politik erfolgreich gelebt werden.

Richard von Weizsäcker bezeichnete die heutigen Berufspolitiker als "Generalisten mit Spezialkenntnissen zur Bekämpfung des politischen Gegners". Wir brauchen dringend eine Partei, deren Politiker sich dem Wähler verpflichtet fühlt, weg vom Herrschafts- und Klassendenken, weg von Hierarchien und Parteienränke, hin zu konsensführenden Dialogen und Politikern die immer wieder den Souverän (das sind die BürgerInnen) entscheiden lassen .

Deshalb wurde die Partei "DIREKTE DEMOKRATEN DEUTSCHLAND" gegründet.