Demokratiekultur

08.01.2004

Organisierte Unverantwortlichkeit

Tacheles von Hans Herbert von Arnim im Chat mit dem Staatsrechtler am 21.10.2003 im ARD auf die Frage:

Herr von Arnim, Sie sind einer der kritischsten Beobachter des Parteiensystems in der Bundesrepublik. Wenn Sie auf die derzeitigen Debatten um die Sanierung von Sozialsystemen und Staatsfinanzen schauen, machen die Parteien da ihren Job richtig?
Hans Herbert von Arnim:
Änderungen unseres Wahlsystems und Einführung der direkten Demokratie. Dadurch würde das Hauptproblem unseres politischen Willensbildungsprozesses entschärft: "Die organisierte Unverantwortlichkeit".

Und dann könnten auch die zahlreichen erforderlichen Reformen durchgeführt werden. Die demografischen Änderungen und das Nachlassen des Wirtschaftswachstums machen diese Reformen auf Dauer unausweichlich.

http://www.politik-digital.de/salon/transcripte/hhvarnim.shtml