Demokratiekultur

27.07.2005

Bucherscheinung

Wir haben eine Projektarbeit bei der Universität Marburg in Auftrag gegeben, deren Inhalt sich auf die Realisierbarkeit von direktdemokratischen Elementen ausrichtet.

Das Projekt ist abgeschlossen. Das Buch kann bei der Forschungsstelle für direkte Demokratie an der Uni Marburg bestellt werden oder steht hier als DOWNLOAD zur Verfügung.
Direkte Demokratie kann in Ergänzung zur repräsentativen Demokratie einen Rahmen bieten, um die Teilnahmefähigkeiten von Bürgerinnen und Bürgern zur Entfaltung zu bringen und deren Mitwirkungsansprüche ernst zu nehmen. Gegenwärtig ist die parlamentarisch-repräsentative Demokratie in Deutschland an einem Punkt angelangt, an dem ein „weiter so“ nicht mehr möglich ist. Deutschland braucht „mehr“ statt weniger Demokra­tie, d.h. die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene! Ziel der Studie Chancen der Direkten Demokratie in Deutschland ist es, Wege zu erkunden, wie Entwicklungen zu mehr direkter Demokratie aussehen können, welche Erfahrungen hierzu vorliegen und welche Strategien dafür in Frage kommen.

Die Auseinandersetzung mit der Institution der direkten Demokratie und ihrem Potential soll dabei systematisch, das heißt in aufeinander aufbauenden Schritten erfolgen:

Im Mittelpunkt des zweiten Kapitels steht eine theoretische Auseinandersetzung mit der direkten Demokratie als ergänzende „zweite Säule der Demokratie“. Aufschluss über die Frage, weshalb direktdemokra­tische Verfahrenselemente in der Geschichte der Bundesrepublik auf nationaler Ebene bis dato chancenlos waren, gibt das dritte Kapitel.

Kapitel vier zeigt, anhand eines internationalen Vergleichs, wie und unter welchen Bedingungen die Einführung der direkten Demokratie auf Staats­ebene gelingen oder auch scheitern kann.

Das fünfte Kapitel wendet sich der konkreten Aus­gestaltung direktdemokratischer Verfahren im europäischen Vergleich zu und unterstreicht den akuten Nachholbedarf an direkter Bürgerbeteili­gung auf der deutschen Bundesebene.

Während Kapitel zwei bis fünf generell als Annäherung an die direkte Demokratie, unter besonderer Berücksichti­gung des deutschen Kontextes, zu verstehen sind, erhebt das sechste Kapitel den Anspruch, Empfeh­lungen zu geben und Perspektiven aufzuzeigen, wie es auf Bundesebene zu einem institutionellen Wandel kommen könnte.

Das abschließende siebte Kapitel resümiert die zentralen Erkenntnisse und hebt noch einmal die Forderung nach einer direktdemokratischen Re­form der Demokratie hervor.

Volker Mittendorf

Chancen direkter Demokratie