Demokratiekultur

13.03.2004

Betrug oder Täuschung ?

Unsere öffentliche Ordnung wird uns als eine Demokratie gelehrt: Doch erstens haben wir hier keine Demokratie=Volksherrschaft und zweitens wird uns nicht gelehrt sondern wir werden verdummt. Volksherrschaft hätten wir, wenn die Bewohner unseres Landes - so wie in der Schweiz - über die grundlegenden Sachfragen der öffentlichen Ordnung selbst entscheiden könnten.
Seit dem 23. Mai 1949 steht in Artikel 146 des Grundgesetzes: „Dieses Gesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem die Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“.

Das ist bis zum heutigen Tag nicht geschehen, wir haben also seit weit mehr als 50 Jahren ein Provisorium und leben deshalb in einer Oligarchie, in der die Staatslenkung durch eine kleine Gruppe erfolgt.

Keiner dieser Volksvertreter muß gegenüber dem Volk Rechenschaft ablegen. Artikel 38 Grundgesetz verbrieft ihm das freie Mandat (lateinisch ex manu datum - aus der Hand gegeben). Das leben die Parteien seit mehr als 50 Jahren voll aus. Genau das wollten unsere Verfassungsväter so aber nicht1.

Schlimmer noch, der Artikel 20(2) wird seit mehr als 50 Jahren schlicht mißachtet: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

Diese Abstimmungen des Volkes auf Ebene des Bundes = Volksabstimmungen sind nie geregelt worden. Dafür kämpft der Verein MEHR DEMOKRATIE seit Jahren. Besuchen Sie

MEHR DEMOKRATIE


Und für eine andere Parteienkultur steht DIREKTE DEMOKRATIE DEUTSCHLAND, mit dem folgenden Aufruf an alle Landesbewohner: "Sie haben es in der Hand!"

Entweder Sie überlassen es auch weiterhin anderen, Entscheidungen für Sie zu treffen. Oder Sie folgen den Worten von Erich Kästner: „Wir müssen unseren Teil der Verantwortung, für das was geschieht und für das was unterbleibt, aus der öffentlichen Hand in die eigenen Hände zurücknehmen“.

Am 23. Mai 2004 können Sie wahlweise morgens 10:00 Uhr oder nachmittags 14:00 Uhr dabei sein. Unser Grundgesetz wird 55 Jahre alt und deshalb wollen sich Interessierte zusammenfinden, um die direktdemokratischen Elemente weiter zu kultivieren.

Sie haben die Nase gestrichen voll und wollen in unserem Lande mit gestalten ? Dann schicken Sie uns für den 23.05.04 Ihre Anmeldung per Fax, Brief oder Mail. Wir werden Ihnen den Ort des Treffens je nach geographischer Beteiligung rechtzeitig mitteilen.

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