Finanzen+Steuern

19.02.2004

Verschuldung und wie sie sich rechnet (USA und BRD)

Mitte 2002 hatten die USA eine Verschuldung von 6 Billionen Dollar. Jetzt liegen sie schon über sieben Billionen Dollar und das Bruttoinlandsprodukt liegt gerade mal bei elf Billionen.
Das heute gültige Schuldenlimit der US-Bundesregierung liegt bei 7,384 Billionen Dollar. Diese Marke wird vermutlich zwischen Juni und Oktober erreicht. Die Regierung würde dann eine Genehmigung des Kongresses benötigen, um weitere Kredite aufzunehmen.

Derzeit sieht es nicht so aus, als ob der Schuldenberg in absehbarer Zeit wieder abgebaut werden könnte. Allein in Bushs neuem Haushaltsentwurf für 2005 werden die Ausgaben mit 2,4 Billionen Dollar beziffert.Der Etat wäre damit der umfangreichste der Geschichte, er liegt dem Volumen nach noch 200 Milliarden Dollar über dem dieses Jahres. Zugleich bläht er das Defizit auf 521 Milliarden Dollar auf.

Im Vergleich dazu der Schuldenberg der BRD 1,3 Billionen Euro und unsere Volksvertreter kennen sich im selbst geschaffenen Paragraphen-Dschungel (über 70.000 Steuergesetze und Verordnungen) schon lange nicht mehr aus !

Bei einer monatlichen Tilgung von einer Milliarde Euro = 12 Milliarden jährlich brauchten wir 110 Jahre um unsere Schulden bei Bund, Ländern und Gemeinden von 1,32 Billionen los zu werden. So jedenfalls rechnet der Bund der Steuerzahler das seinen 420.000 Mitgliedern vor.

Doch die Geldbesitzer, die dem Bund, den Ländern und Gemeinden das Geld geliehen haben, sind damit nicht einverstanden. Sie wollen eine Verzinsung ihres Kapitals und dann sieht die Rechnung anders aus. Bei einem angenommenen Zins von fünf Prozent, hätte der Staat 110 Jahre lang durchschnittlich 45 Milliarden, also insgesamt 4,95 Billionen Euro abzudrücken. Für diese Schulden und deren Zinsen müssen die nächsten Generationen der Steuerzahler aufkommen, 110 Jahre lang.

Unternehmen und Privathaushalte haben jedoch selbst fast 5 Billionen Euro Schulden! Was sagen denn die 420.000 Mitglieder dazu ? Ich für meinen Teil habe die Mitgliedschaft gekündigt, weil die Kernaussage des BdSt falsch ist: "Wir kämpfen für ..." Der BdSt hat bei weitem nicht alle demokratischen Mittel des Kampfes eingesetzt, deshalb sehe ich diese Organisation als reine Alibi-Veranstaltung.

Erich Kästner sagte schon ganz richtig: "Wir müssen unseren Teil der Verantwortung, für das was geschieht und für das was unterbleibt, aus der öffentlichen Hand und denen der Verbände, in die eigenen Hände zurücknehmen", und das ist nur mit einer direktdemokratischen Partei der Fall.

Heinz-Joachim Pethke