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05.05.2005

Programmkonzepte

Verfassungskonform mit Artikel 146 Grundgesetz (GG) verfolgt die Partei Direkte Demokraten Deutschland (DDD) den Zweck, die Verfassungen und die Politik der Kommunen, Länder, des Bundes und Europa so auszugestalten, wie es der Willensbildung der BürgerInnen entspricht, womit ein Wandel vom Obrigkeitsstaat zum Bürgerstaat eingeleitet wird.
Vor allem bedarf Artikel 38 GG einer anderen Prägung oder Auslegung: Für die DDD kandidieren ausschließlich Bürger, die sich dem Gedanken der direkten Demokratie verbunden fühlen und die Auffassung vertreten, daß ihre einzelne persönliche politische Meinung nicht bedeutender als die Meinung des gesamten Wahlvolkes sein kann. Aus diesem Grund werden die Abgeordneten der DDD nach dem Willen der Wähler abstimmen, ohne in Konflikt mit ihrem Gewissen zu kommen.

Satzungsgemäß kann DDD in einem Programm Wege im Einzelnen festlegen, wie dieser Zweck erzielt wird. Dabei sind von elementarer Bedeutung einstimmige Beschlüsse und nur ausnahmsweise Zweidrittelmehrheiten, Minderheitenschutz und der Subsidiaritätsgedanke.

In weiten Teilen stimmten wir von DDD mit den Vorstellungen des Deutschen Bundesverbands für Steuer-, Finanz- und Sozialpolitik DBSFS überein, weshalb wir im ersten Schritt dieses Konzept übernommen haben. Im zweiten Schritt sollten dann die anderen Konzepte für Bildung, Gesundheit, Verkehr etc. im Dialog mit den Bürgern auf Herz und Verstand überprüft werden. Daraus sollte sich ein Wahlprogramm entwickeln.

Doch dann kamen wir in Kontakt zu dem Gesellschaftsentwurf von Dr. Hermann Meemken, der uns vollinhaltlich überzeugte:

Zum Vergleich hier auch das Steuer- und Wirtschaftskonzept des DBSFS: