Verfassungen

21.08.2004

Grundgesetz Artikel 38 (u.a. zur Gewissensfreiheit der Abgeordneten)

Artikel 38 Wahlrechtsgrundsätze und Rechtsstellung der Abgeordneten

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
Jeder Abgeordnete trifft also seine politischen Entscheidungen allein auf Grundlage seines persönlichen Gewissens. Dies ist natürlich auch bei Abgeordneten der DDD der Fall.

Doch für die DDD kandidieren ausschließlich Bürger, die sich dem Gedanken der direkten Demokratie verbunden fühlen und die der Meinung sind, dass ihre einzelne persönliche politische Meinung nicht bedeutender als die Meinung des gesamten Wahlvolkes sein kann.

Aus diesem Grund werden die Abgeordneten der DDD nach dem Willen der Wähler abstimmen, ohne in Konflikt mit ihrem Gewissen zu kommen.

Und das macht den Unterschied !!!