Volksentscheid+Wahl

18.10.2005

Hat die legale Revolution längst begonnen ?

Den Titeln der Kommentare in den Medien kann man schon ansehen, wie gehaltvoll sachlich oder wie platt populistisch sie ausfallen, wenn da von "Gerangel um Führungspositionen" oder von "Planspielen für Koalitionen" oder von "Koalitionspoker" und "Koaltionsschnittmengen" die Rede ist. Mit der fast weltfremden Überschrift "Der Sarkasmus des Souveräns" (FR vom 20.09.) glaubt doch tatsächlich einer, daß 60 Millionen Menschen die Parteien verhöhnen. Allenfalls lassen sich die WählerInnen nicht regelmäßig im vierjährigen Rhythmus belügen und schenken politischen und wirtschaftlichen Konstellationen immer weniger Vertrauen.

20.09.2005

WählerInnen zeigen sich mündig - doch nur wenige Intellektuelle zeigen Flagge !

Ergebnis des Wahlspektakels 2005 ist die Fortsetzung des Niedergangs der etablierten großen Volksparteien und Stärkung der Kleinen. Dieser Vorgang kann sich so lange fortsetzen, bis jeder Wahlkreis seinen Direkt-Kandidaten im Parlament hat, frei von dem Parteigezänke der Vergangenheit.

06.06.2005

Petition an den hessischen Landtag

Die hessische Verfassung wird im kommenden Jahr 60 Jahre alt. Sie ist eine der wenigen Landesverfassungen in Deutschland, die bisher nicht einer gründlichen Modernisierung unterzogen wurde. Laut hessischer Verfassung gibt es noch die Todesstrafe. Ebenso schreibt sie eine Verstaatlichung des Bergbaus und der Stahlindustrie vor..

02.03.2005

Legale Revolution der Demokratie hat begonnen

Direktdemokraten trafen sich in Worms am 16. und 17.04.2005. Jetzt nimmt die Initiative auch langsam Gestalt an. Was auf dem Hambacher Schloß noch mit einem gegenseitigen Abtasten begann und in Dreieich mit inhaltlichen Diskussionen fortgesetzt wurde fand jetzt in Worms die Form einer Absichtserklärung mit Abfassung eines Grundkonsens mit Leitgedanken.

07.02.2005

Direktdemokraten gewinnen an Fahrt

Den Meisten geht es mit Blick auf das Wahljahr 2006 nicht schnell genug.

Am Samstag, den 05.02.2005 trafen sich die Direktdemokraten zum zweiten Mal. Schon auf dem Hambacher Schloß am 23.10.2004 hatten vier Splitterparteien unter dem Motto: „Schluß mit den Irrlehren des Staates und dem dressierten Bürger“ die Informationsdefizite in der Bevölkerung im Fokus und Gedanken ausgetauscht, wie hier gegen gesteuert werden kann:


Bild: DDD Direkte Demokraten in Dreieich

27.11.2004

Vom Wahlrecht zum Stimmrecht (Eine Initiative im Main-Kinzig-Kreis)

Sie sind der Meinung, daß WÄHLEN alleine nicht ausreicht. Sie wollen bei wichtigen Sachthemen abstimmen können zwischen den sich bietenden Alternativen und das nicht den Parteigängern in den Parlamenten alleine überlassen.

25.10.2004

Brief an die Landratskandidaten im Main-Kinzig-Kreis

Landratskandidatur

Sehr geehrte Frau / Herr,

wir kennen weder Sie, noch jemanden, der Sie kennt. So geht es sicher den meisten Wählern. Uns interessiert, welches Bürgerbild Sie haben und wie Sie zu direktdemokratischen Elementen in der Politik stehen.

11.07.2004

Direktdemokraten formieren sich auf dem Hambacher Schloß!

Mehr-Demokratie-Bus als rollendes Gesprächsangebot war in der Geburtsstunde mit dabei am Hambacher Schloß – einem Denkmal deutscher Demokratie


Bild: DDD Direkte Demokraten a.d. Hambacher Schloß

27.06.2004

Volksinitiative in Hamburger und Europawahl: Volksparteien düpiert und Regiere

TAZ 15.06.04 Volksinitiative setzt neues Bürgerschaftswahlrecht durch. Vorschlag von CDU und SPD nach dem Modell des Bundestagswahlrecht wird abgewatscht. Großparteien entsetzt: Sie kriegen für ihre Kandidaten weniger Listenplätze.

07.03.2004

Video-Ausschnitt der DEUTSCHEN WELLE

Ein Ausschnitt des Videos zum Thema Volksabstimmung EU-Verfassung des Vereins Mehr Demokratie (12 MB, Ladezeit 90 Sekunden bei DSL)

04.03.2004

Formieren sich die Direktdemokraten bundesweit ?

Es macht Sinn, die direktdemokratischen Bemühungen von

Liberales Forum Deutschland (LFD)
Direkte Demokratie Deutschland (DDD)
DemokratiePUR (DP)
VirtuelleVolksvertreter Deutschlands (VVVD)
Bürger-Offensive-Deutschland (BOD)

fortzusetzen.

14.02.2004

Volksabstimmungen in den Bundesländern (Bewertung mit Hitliste)

Bis heute wurden 2750 lokale Bürgerbegehren und 178 Initiativen auf Landesebene gestartet: Bayern Spitze, Saarland Schlußlicht

20.12.2003

Volksvertreter handeln gegen Volksmehrheit

Mehr Demokratie fordert neuen Anlauf für Volksentscheid über EU-Verfassung. Zu den Umfrageergebnissen des jüngsten Eurobarometers und dem Vorschlag der EU-Kommission, die EU-Verfassung europaweit an einem Tag zu ratifzieren, erklärt Michael Efler vom Vorstand der Bürgeraktion Mehr Demokratie:

19.12.2003

Das Parteienkartell lähmt die Republik

Zwölf Thesen zum Zustand von Staat und Gesellschaft
Der Verfasser, Hans Herbert von Arnim, ist Professor für Öffentliches Recht und Verfassungslehre an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Die zwölf Thesen beruhen auf seinem jüngsten Buch "Das System. Die Machenschaften der Macht", Droemer Verlag München.

16.12.2003

Wählen alleine genügt nicht !

Ohne Zweifel: Unsere Demokratie braucht eine Frischzellenkur. Viele wenden sich ab: "Die da oben machen ja doch was sie wollen!" Spendenskandale, BSE-Krise, Rücktritte, gegenseitige Schuldzuweisungen und persönliche Angriffe. Affären wie diese schwächen das Vertrauen in die Politik immer mehr.