Volksentscheid+Wahl

07.02.2005

Direktdemokraten gewinnen an Fahrt

Den Meisten geht es mit Blick auf das Wahljahr 2006 nicht schnell genug.

Am Samstag, den 05.02.2005 trafen sich die Direktdemokraten zum zweiten Mal. Schon auf dem Hambacher Schloß am 23.10.2004 hatten vier Splitterparteien unter dem Motto: „Schluß mit den Irrlehren des Staates und dem dressierten Bürger“ die Informationsdefizite in der Bevölkerung im Fokus und Gedanken ausgetauscht, wie hier gegen gesteuert werden kann:


Bild: DDD Direkte Demokraten in Dreieich
Volksabstimmungen als Entmündigungsalternative, Stärkung des Föderalismus, d.h. Schluß mit Bundesrecht bricht Landesrecht, Sachthemen mit Systemfragen verknüpfen, Betroffenheit der Bürger wahrnehmen und auf Abhilfe wirken, weniger Staatsfürsorge und Entmündigung – mehr Eigeninitiative und Eigenverantwortung, um nur die Wichtigsten zu nennen.

Das LFD Liberales Forum Deutschland hatte sich bereit erklärt, als Organisator der Zusammenkunft in Dreieich zu agieren und mit Bekanntgabe der Tagesordnung eingeladen. Ihr folgten über vierzig Teilnehmer aus neun Splitterparteien; darunter auch Mitglieder etablierter Parteien und des Vereins "Mehr Demokratie". Nach der Begrüßung durch den Landesvorstand Kai-Uwe Funk und Karlheinz Niess, stellten die jeweiligen Sprecher ihre Vereinigung vor.

Hauptdruckpunkte in Deutschland sind Wirtschaft, Steuern und Soziales, bzw. Arbeitslosigkeit und Verschuldung aller Haushalte (Private, öffentliche und der Unternehmen). Deshalb stellte Andreas Ditze von LFD ein Steuerkonzept vor, mit dem alle Steuern, mit zwei Ausnahmen, abgeschafft werden. Stattdessen erwächst das gesamte Steueraufkommen aus einer fünfstufigen Konsumsteuer und einer Besitzsteuer, die innerhalb eines Zeitraums von etwa 25 Jahren auf Null reduziert werden könnte.


Bild: DDD Direkte Demokraten in Dreieich

Der anschließende Dialog zeigte nicht nur die erfreulich soziale Ausgewogenheit auf, sondern vor allem die gravierende Entlastung des Faktors Arbeit im Weltwirtschafts-Wettbewerb. Solche pragmatischen Lösungen kann man nicht von der Ministerialbürokratie und monströsen Konzernen erwarten und am allerwenigsten von den in den Parlamenten etablierten Parteien selbst, die an sich für die Gesetzgebung zuständig sind.

Grundzüge eines Steuer- und Wirtschaftssystems


Solche nachhaltige Lösungen braucht unser Land dringend aber ebenso dringend eine Partei und Kandidaten, die diese Konzeptionen auch umsetzt. Doch das katastrophale Image der etablierten Parteien macht es für eine neue Parte extrem schwer, Fuß zu fassen: Warum sollen die Wähler gerade sie wählen? Was unterscheidet sie von den Etablierten?

Voraussetzung ist, daß die Unterschiede erkennbar und nachvollziehbar sind aber und vor allem daß die Bürgerinnen und Bürger sich wieder selber unmittelbar und direkt in ihre Angelegenheiten einmischen und bereit sind, Verantwortung in eigener Sache zu übernehmen. Heinz-Joachim Pethke, Sprecher der Partei DDD Direkte Demokraten Deutschland hatte hierzu ein Expose vorgelegt.

Direktkandidaturen von Einzelbewerbern, die in ihrem Wahlkreis die Mehrheit der Stimmen erreichen müssen und hinterher in einem Parlament mutterseelenallein ihr Dasein fristen, haben lediglich einen gut bezahlten Job aber keinerlei Einfluß auf das politische Geschehen. Deshalb hat sich auch die Mehrheit der Anwesenden gegen ein solch konzertiertes Vorgehen ausgesprochen.

Bleibt also nur ein Zusammenschluß der direktdemokratischen Splitter zu einer Partei. Schon die Satzung dieser neuen Partei muß ebenso einfach sein, wie sie zwingende Vorteile für ihre Mitglieder und Wähler haben muß. Gleiches gilt für das Programm und für die Kandidaten, die kein Problem mit ihrem Gewissen haben, wenn sie in Parlamenten so abstimmen, wie das von ihren Mitgliedern zuvor abgestimmt wurde.


Bild: DDD Direkte Demokraten in Dreieich

Bei der Programmatik soll die Legitimation einer gemeinsamen deutschen Verfassung analog dem Artikel 146 Grundgesetz durch das Volk ganz oben stehen, gefolgt vom Ausbau der Demokratie durch wichtige direktdemokratische wie Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auch auf Bundesebene. Konkrete Umsetzung von Nachhaltigkeitsstrategien auf lokaler, regionaler, nationaler, europäischer und globaler Ebene. Parallel dazu die Sachthemen geführt von der Einführung einer Einfachsteuer, wie zuvor dargestellt.

Fazit der Veranstaltung: Den Meisten geht es mit Blick auf das Wahljahr 2006 nicht schnell genug und andere wollen sich erst noch besser kennen lernen. In einem gemeinsamen Netzwerk wird man sich jetzt in zwei Arbeitsgruppen (INFO und WAHLEN) untereinander austauschen und abstimmen. Für April ist das nächste Treffen geplant, das von DP DemokratiePUR organisiert wird.

Download des Steuer- Wirtschafts- und Sozialkonzeptes